Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter der Software TCGTax (nachfolgend „Anbieter") und den Nutzern der Software (nachfolgend „Kunde").

(2) Die Software ist eine webbasierte Anwendung zur Verwaltung von Ankäufen, Verkäufen und steuerlich relevanten Daten im Bereich Trading Cards.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden eine Softwarelösung zur Verfügung, mit der dieser insbesondere:

• Ankäufe und Verkäufe verwalten
• Artikel erfassen und auswerten
• steuerlich relevante Daten berechnen
• Daten importieren und exportieren

kann.

(2) Die Software wird als Software-as-a-Service (SaaS) bereitgestellt. Eine lokale Installation ist nicht Bestandteil des Vertrags.

(3) Der Anbieter schuldet nicht die Anpassung der Software an individuelle Bedürfnisse, sofern dies nicht gesondert vereinbart wurde.

3. Registrierung und Benutzerkonten

(1) Zur Nutzung der Software ist eine Registrierung erforderlich.

(2) Der Kunde ist verpflichtet:

• wahrheitsgemäße Angaben zu machen
• seine Zugangsdaten geheim zu halten
• unbefugten Zugriff unverzüglich zu melden

(3) Der Kunde kann innerhalb seines Mandanten weitere Benutzerkonten anlegen.

(4) Der Kunde ist für alle Aktivitäten innerhalb seines Accounts verantwortlich.

4. Leistungsumfang

(1) Der Anbieter stellt die Software im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Verfügung.

(2) Es besteht kein Anspruch auf eine jederzeit unterbrechungsfreie Verfügbarkeit.

(3) Wartungen, Updates und technische Störungen können zu temporären Einschränkungen führen.

(4) Der Anbieter behält sich vor, Funktionen der Software weiterzuentwickeln oder anzupassen.

5. Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Software nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen.

(2) Der Kunde ist insbesondere verantwortlich für:

• die Richtigkeit der eingegebenen Daten
• die Einhaltung steuerlicher Vorschriften
• die ordnungsgemäße Nutzung der Exportdaten

(3) Der Kunde darf:

• keine Schadsoftware einbringen
• keine unbefugten Zugriffe versuchen
• keine Systemmechanismen umgehen

6. Steuerliche Hinweise

(1) Die Software unterstützt bei der Berechnung steuerlicher Kennzahlen, insbesondere im Rahmen der Differenzbesteuerung.

(2) Die bereitgestellten Berechnungen stellen keine steuerliche Beratung dar.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die Ergebnisse eigenverantwortlich zu prüfen und bei Bedarf einen Steuerberater hinzuzuziehen.

7. Verfügbarkeit und Wartung

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Software.

(2) Geplante Wartungsarbeiten können zu Einschränkungen führen.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen.

8. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

(3) Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4) Der Anbieter haftet nicht für:

• Datenverluste durch unsachgemäße Nutzung
• fehlerhafte Eingaben des Kunden
• steuerliche Fehlentscheidungen des Kunden

9. Datenverarbeitung und Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

(2) Details ergeben sich aus der separaten Datenschutzerklärung.

(3) Der Kunde bleibt Verantwortlicher für die von ihm eingegebenen Daten.

10. Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Software.

(2) Eine Weitergabe der Software an Dritte ist nicht gestattet.

(3) Der Kunde darf die Software nicht verändern, dekompilieren oder anderweitig manipulieren.

11. Laufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(2) Beide Parteien können den Vertrag jederzeit mit angemessener Frist kündigen.

(3) Nach Vertragsende kann der Zugang zur Software gesperrt werden.

12. Datenexport und Löschung

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, seine Daten vor Vertragsende zu exportieren.

(2) Nach Beendigung des Vertrags kann der Anbieter die Daten löschen.

(3) Eine dauerhafte Speicherung nach Vertragsende wird nicht garantiert.

13. Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern.

(2) Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.

(3) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die Änderungen als akzeptiert.

14. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.

15. Fair Use Policy (Angemessene Nutzung)

15.1 Zweck

(1) Die Fair Use Policy dient dazu, die stabile und leistungsfähige Nutzung der Software für alle Kunden sicherzustellen.

(2) Die Nutzung muss sich im Rahmen einer üblichen, sachgerechten Verwendung bewegen.

15.2 Zulässige Nutzung

(1) Die Software ist für die Verwaltung von Ankäufen, Artikeln und Verkäufen im üblichen geschäftlichen Umfang vorgesehen.

(2) Die Nutzung gilt als angemessen, wenn sie:

• dem vorgesehenen Zweck entspricht
• keine übermäßige Systembelastung verursacht
• keine automatisierten Massennutzungen beinhaltet

15.3 Unzulässige Nutzung

(1) Unzulässig ist insbesondere:

• exzessive Nutzung mit übermäßiger Systemlast
• automatisierte Massenzugriffe ohne Zustimmung
• Nutzung zur Speicherung systemfremder Daten in großem Umfang
• gezielte Überlastung der Systeme
• Umgehung von Sicherheitsmechanismen

15.4 Nutzungslimits

(1) Der Anbieter kann angemessene Grenzen festlegen für:

• Anzahl Artikel
• Import- und Exportvorgänge
• gleichzeitige Nutzerzugriffe

(2) Diese Limits können im System oder vertraglich definiert werden.

15.5 Maßnahmen bei Verstößen

(1) Bei Verstößen ist der Anbieter berechtigt:

• den Kunden zur Anpassung aufzufordern
• Funktionen einzuschränken
• den Zugang temporär zu sperren

(2) Dabei werden die Interessen des Kunden angemessen berücksichtigt.

15.6 Anpassung

(1) Der Anbieter kann die Fair Use Policy anpassen.

(2) Änderungen werden rechtzeitig kommuniziert.